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Karstadt verstärkt Management-Team: Neue Verantwortliche für die digitale Agenda“Ziel ist einer der erfolgreichsten Omnichannel-Händler in Deutschland zu werden.“

Essen (ots) – Die Karstadt Warenhaus GmbH treibt ihre Weiterentwicklung zu einem vernetzten Marktplatz entschieden weiter voran und verstärkt ihr Management mit ausgewiesenen Omni-Channel-Experten.

Karstadt-CEO Dr. Stephan Fanderl erklärt: „Karstadt hat sich in den letzten drei Jahren mit hohem Tempo weiterentwickelt. Das Ziel bis 2020 ist, das Unternehmen zu einem der stärksten, über alle Vertriebskanäle erfolgreichen Händler in Deutschland zu entwickeln. Dazu hat das Warenhaus durch die Vielzahl seiner Sortimente, Partner und Kunden beste Voraussetzungen. Um unsere Geschwindigkeit dabei weiter zu erhöhen, verstärken wir unser Team. Ich freue mich sehr, dass wir Marco Werner und Jens Diekmann für Karstadt gewinnen konnten.“

Marco Werner wird zum 8. Januar 2018 Chief Digital Officer und verantwortet in dieser Position sowohl das Online-Geschäft von karstadt.de, als auch das bereits sehr erfolgreiche Customer Relationship Management. Werner war zuvor in gleicher Position bei der Tchibo GmbH und bei der Fressnapf Tiernahrungs GmbH tätig. Klaus Haensch übernimmt den Leitungsbereich Home, Spielware und Elektro und bleibt für das Online-Warengeschäft insbesondere die weitere Verzahnung des stationären mit dem Online-Einkauf zuständig.

Jens Diekmann wird ab 1. Januar 2018 das strategische Projektmanagement von Karstadt, das für die Umsetzung der „Blauen Agenda“ verantwortlich ist, und den Bereich Crosschannel leiten. Diekmann kommt von der Douglas GmbH, wo er Direktor für Crosschannel, Digitalisierung und Business Development war. Zuvor war er für die Unternehmensberatung Accenture tätig.

Beide Manager berichten an Karstadt-CEO Dr. Stephan Fanderl.

Dr. Fanderl sagt: „Wir freuen uns, dass wir mit Marco Werner und Jens Diekmann zwei weitere starke Kollegen für uns gewinnen konnten. Das ist ein gutes Zeichen für die weiter steigende Attraktivität von Karstadt als Arbeitgeber. Wir haben in den letzten sechs Monaten nicht nur Chief Operating Officer Claudia Reinery, sondern auch eine große Zahl neuer Mitarbeiter wie eCommerce- und CRM-Experten für uns gewinnen können. Damit haben wir einen erheblichen Kompetenzgewinn zu verzeichnen, der durch den Know-how- und Technologietransfer innerhalb der Signa Retail Gruppe weiter verstärkt wird.“

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Karstadt verstärkt Management-Team: Neue Verantwortliche für die digitale Agenda
„Ziel ist einer der erfolgreichsten Omnichannel-Händler in Deutschland zu werden.“ gesellschaft immobilie kaufen

Unzulässige Unterbrechung / Pause der Eigentümerversammlung war nicht angemessen / Für den Ablauf der Versammlung einer Wohnungseigentümergemeinschaft gibt es genaue Regeln – zum Teil per Gesetz, zum Teil von der Rechtsprechung festgelegt. Dazu gehört es auch, dass die Versammlung nicht so ohne weiteres… mehr

Berlin (ots) – Für den Ablauf der Versammlung einer Wohnungseigentümergemeinschaft gibt es genaue Regeln – zum Teil per Gesetz, zum Teil von der Rechtsprechung festgelegt. Dazu gehört es auch, dass die Versammlung nicht so ohne weiteres unterbrochen werden kann. Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS überschritt eine etwa einstündige Pause zur Rechtsberatung bestimmter Mitglieder die Grenzen des Erlaubten. (Bundesgerichtshof, Aktenzeichen V ZR 261/15)

Der Fall: Unter den Mitgliedern einer Eigentümergemeinschaft gab es Streit um die Weiterbestellung des Verwalters. Als die Sprache in der Versammlung auf dieses Thema kam, wurde die Sitzung für ungefähr eine Stunde unterbrochen, damit sich einige der Eigentümer mit einem Anwalt beraten konnten. Die anderen verließen unter Protest den Saal. Anschließend musste die Rechtsprechung über mehrere Instanzen hinweg klären, ob eine solche Pause noch vertretbar war.

Das Urteil: Der Bundesgerichtshof entschied, hier habe es sich nicht mehr um die ordnungsgemäße Durchführung einer Versammlung gehandelt. Die Rechte der aus dem Saal gebetenen Mitglieder seien „in erheblicher Weise verletzt worden“, weil man sie durch den Ausschluss aus der Sitzung nicht am gemeinschaftlichen Willensbildungsprozess habe teilnehmen lassen. Allerdings hatte dieses Verhalten aus formalen Gründen keine Konsequenzen zur Folge. Der Fehler sei nicht innerhalb der Anfechtungsfrist gerügt worden.

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Dr. Ivonne Kappel
Referat Presse
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen
Tel.: 030 20225-5398
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Bayernpartei: Schutzräume für Frauen sind Hinweis auf Staatsversagen

München (ots) – Bei Silvesterfeiern in Berlin und anderen Städten soll es – offenbar aus Erfahrungen der Übergriffe auf der Kölner Domplatte beim Jahreswechsel 2015/2016 – Rückzug- und Schutzräume für Frauen geben. Für die Bayernpartei sind dies völlig untaugliche Maßnahmen und ein weiterer Hinweis darauf, dass sich diese Republik zum „failed state“ entwickelt.

Freilich nicht die ersten Hinweise: Dies beginnt bei den „No-Go-Areas“ in verschiedenen deutschen Städten (in denen etwa Rettungsdienste und Feuerwehr nur unter Polizeischutz tätig werden können), geht über die schon erwähnten und kaum geahndeten Übergriffe und hört bei der zunehmenden Selbst-Bewaffnung sich nicht mehr sicher fühlender Teile der Bevölkerung noch lange nicht auf.

Aber anstatt nun das Gewaltmonopol des Staates wieder herzustellen und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger wieder zu gewährleisten, üben sich die Vertreter dieses Landes in hilflosem und peinlichem Aktionismus: Von Ratschlägen, dass sich Frauen doch in Gruppen bewegen oder bunte Armbändchen tragen oder „eine Armlänge Abstand“ halten sollen bis eben zu den Schutzräumen.

Der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, merkte hierzu an: „Hier kann nur die volle Härte und Konsequenz des Rechtsstaates helfen. Jede Frau und natürlich auch jeder Mann, jedes Kind muss sich hierzulande angstfrei im öffentlichen Raum bewegen können. Gegenüber Gewalttätern kann es nur eine Null-Toleranz-Politik geben. Sollten diese Täter aus dem Ausland kommen, müssen sie eben auch konsequent und zügig abgeschoben werden. Dass in der Heimat der Täter eventuell Frauen als Menschen zweiter Klasse gesehen werden, kann keine Entschuldigung sein. Unsere Heimat – unsere Regeln!“

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

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Erklärung der GOMG Holdings Ltd zum Verkauf des Minderheitsanteils an der Ballsh-Raffinerie an Delvina Investment Partners Ltd durch die Eigentümer Sargeant und Abu Naba’a

Ballsh, Albanien (ots/PRNewswire) – Herr Sargeant und Herr Abu Naba’a, Eigentümer der GOMG Holdings Ltd, freuen sich, den endgültigen Verkaufsabschluss ihres Minderheitsanteils an der Ölraffinerie (IRTC) in Ballsh, Albanien, an ihre lokalen albanischen Partner bekanntgeben zu können. Damit findet ein Veräußerungsvorgang seinen Abschluss, der vor Juni 2017 begann. Unter den vorherigen Eigentümern war die Raffinerie in Konkurs gegangen und Herr Sargeant und Herr Abu Naba’a setzten sich mit Engagement dafür ein, die Ballsh-Raffinerie erneut in Betrieb zu bringen und die 1.200 albanischen Mitarbeiter im November 2016 wieder zu beschäftigen. Zum Mai 2017, unterstützt durch die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Energie und Industrie und Bankers Petroleum, konnten Herr Sargeant und Herr Abu Naba’a die Raffinerie wieder bei voller Auslastung betreiben und das gesamte, in Albanien produzierte Rohöl wurde praktisch in der Ballsh-Raffinerie verarbeitet. Seit dieser Zeit und mit der Unterzeichnung der verbindlichen Absichtserklärung (Memorandum of Understanding/MOU) zum Verkauf ihrer Beteiligung waren Herr Sargeant und Herr Abu Naba’a in keinerlei Entscheidungen der Geschäftsführung oder des Vorstands von IRTC involviert und die laufende Kontrolle des Geschäfts lag immer in der Hand ihrer albanischen Partner. Durch die Beteiligungsübernahme wird jetzt die Eigentümerschaft vollständig mit der betrieblichen Kontrolle der Ballsh-Raffinerie in Einklang gebracht. Herr Sargeant und Herr Abu Naba’a haben mit Bedauern die jüngsten Nachrichten über einige aktuelle Schwierigkeiten bei Ballsh zur Kenntnis genommen, üben jedoch seit langer Zeit keinerlei Funktion in der Geschäftsführung aus. Allerdings bleiben Herr Sargeant und Herr Abu Naba’a optimistisch im Hinblick auf das Potenzial der albanischen Kohlenwasserstoffindustrie und werden weiterhin nach Möglichkeiten im Land Ausschau halten, um ihre umfassenden Erfahrungen zum Wohl Albaniens einzubringen.

Harry Sargeant III:

Harry Sargeant III ist der namhafte CEO eines globalen Energie- und Schifffahrtsunternehmens mit Sitz in Florida, USA. Sargeant, der früher als Offizier und Kampfpilot im United States Marine Corps diente, leitet ein globales Privatunternehmen, das sich aus Luftfahrtfirmen, Ölraffinerien, Ölhandelsgeschäften, Entwicklung von alternativen Kraftstoffen sowie Öl- und Asphaltverschiffung zusammensetzt. Nachdem er den aktiven Dienst im U.S. Marine Corps im Jahr 1987 im Rang eines Majors verlassen hatte, ging Sargeant als Pilot zu Delta Air Lines und später gab er die Tätigkeit bei Delta auf, um ein kleines Schifffahrtsunternehmen zu führen, das er bis 2008 in ein weltweites Unternehmen ausbauen konnte. Herr Sargeant hat ebenfalls IOTC gegründet, ein Unternehmen, das mit großem Einsatz das US-Militär im Irak mit Flugbenzin über das Land Jordanien versorgte, nachdem andere Lieferanten diese Mission nicht mehr erfüllen konnten. Herr Sargeant hat diese schwierige und komplexe geschäftliche Unternehmung mit Erfolg gemeistert. Alle Beteiligten in der US-Regierung stimmen darin überein, dass sein Unternehmen ausgezeichnete Arbeit bei der Versorgung des US-Militärs geleistet hat, obwohl die Tankfahrzeuge-Konvois von Herrn Sargeant ständig Angriffen feindlicher Kräfte ausgesetzt waren. Herr Sargeant ist ein renommierter US-amerikanischer Geschäftsmann, der auch als offizieller Vertreter der republikanischen Partei in seinem Heimat-Bundesstaat Florida politisch tätig war. Er genießt ein hohes Ansehen bei vielen Mitgliedern der US-Regierung, unter anderem bei zahlreichen republikanischen Vertretern im Kongress und im Weißen Haus und Kabinett des Präsidenten sowie bei Führungspersönlichkeiten aus Regierung und Wirtschaft in den USA und auf der ganzen Welt.

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Patrick Dorton
patrickdorton@rational360.com
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Erklärung der GOMG Holdings Ltd zum Verkauf des Minderheitsanteils an der Ballsh-Raffinerie an Delvina Investment Partners Ltd durch die Eigentümer Sargeant und Abu Naba’a GmbHmantel

Baumängel, Unachtsamkeit, Folgekosten – Endabnahme des Neubaus: Das ist zu beachten

Hamburg (ots) – Das Warten hat endlich ein Ende: Das Eigenheim ist fertig, für den Einzug fehlt nur noch die Abnahme des Neubaus. Oft zählt dies als letzte Chance, um Baumängel zu dokumentieren. Wenn der Bauherr dabei unachtsam ist, können hohe Folgekosten entstehen. Die Bauabnahme gehört zum Bauvorgang und bildet einen relevanten Bestandteil. „Wer das Haus abnimmt, bestätigt, dass der Bauvertrag eingehalten wurde. Deshalb ist eine gewisse Gründlichkeit äußerst wichtig, allerdings auch sehr zeitintensiv“, erklärt Stephan Scharfenorth, Geschäftsführer des Baufinanzierungsportals Baufi24.de (https://www.baufi24.de/).

Solange der Bauherr das neue Eigenheim nicht abgenommen hat, liegt die Beweislast bei dem Bauunternehmer. Im Streitfall ist er dazu verpflichtet zu beweisen, dass er fehlerfrei und vertragsgemäß gearbeitet hat. „Falls Mängel nicht vom Bauherrn bemerkt werden, muss dieser die Reparatur oder Nachbesserung aus eigener Tasche bezahlen“, so Scharfenorth weiter.

Was tun bei Mängeln?

In speziellen Fällen kann der Häuslebauer die Abnahme verweigern, beispielsweise wenn größere Mängel vorhanden sind. In Folge dessen muss er die letzte fällige Rechnung nicht bezahlen, da eine vollständige Überweisung oft als rechtsverbindliche Abnahme gilt. Bauherrn müssen die Fehler und Makel dokumentieren und sie in einer bestimmten Frist schriftlich übermitteln.

Gewährleistungsfrist

Mit der Abnahme beginnt die vier- beziehungsweise fünfjährige Gewährleistungsfrist, in der Handwerker verpflichtet sind alle auftretenden Mängel zu beheben. Die Dauer hängt von der gesetzlichen Regelung der Vertragsform ab: Verträge nach BGB (Bürgerlichem Gesetzbuch) haben eine regelmäßige Verjährungsfrist von fünf Jahren, Verträge nach VON (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) vier. Danach können Bauherrn die Gewährleistungsansprüche nur noch in absoluten Ausnahmefällen durchsetzen, beispielsweise bei arglistiger Täuschung. „Nicht jeder Häuslebauer kennt sich mit dem Thema ‚Bauen‘ aus. Deshalb empfehlen wir Fachleute, zum Beispiel unabhängige Gutachter, bei der Abnahme miteinzubeziehen“, sagt Scharfenorth. Interessierte, die derzeit planen ein Haus zu bauen und noch nach einer geeigneten Baufinanzierung suchen, erstellen sich ganz schnell und einfach ihr individuelles Angebot unter https://www.baufi24.de/baufinanzierung-rechner/.

Über Baufi24

Baufi24.de ist mit mehr als drei Millionen Besuchern pro Jahr eines der bekanntesten Webportale für private Baufinanzierungen. Zukünftige Hausbesitzer bekommen hier weitreichende Informationen rund um das Thema Baufinanzierung und Immobilienkauf/-bau zur Verfügung gestellt. In seinem Leistungsportfolio vergleicht das Unternehmen die Angebote von mehr als 300 Banken. Mehr als 1.000 zertifizierte Berater stehen den Kunden in einem Partnernetzwerk mit Beratung und Expertise zur Seite. Weitere Informationen unter https://www.baufi24.de/

Unternehmenskontakt:

Baufi24 GmbH
Stephan Scharfenorth,
Tel. +49 (0) 800 808 4000
E-Mail: redaktion@baufi24.de
Pressekontakt: Hasenclever Strategy, Walter Hasenclever,
Tel: +49 421 42 76 37 39, Mobil: +49 171 493 57 83,
E-Mail: wh@hasencleverstrategy.de

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Was für ein Knaller: Mitternachtsverkauf bei ALDI Nord

Essen (ots) – Drei, zwei, Erster! Am 28. Dezember können sich ALDI Nord Kunden in Berlin Spandau auf ein ganz besonderes Feuerwerk freuen. Von 00.01 Uhr bis 02.00 Uhr haben Raketenliebhaber in dieser Nacht die Möglichkeit schon vor dem offiziellen Verkaufsstart ihre Lieblingsknaller zu erstehen.

So kann Silvester kommen: Wer beim Knallerkauf zu den Ersten gehören will, ist in diesem Jahr bei ALDI Nord genau richtig. Der Discounter bietet seinen Kunden in Berlin ein ganz besonderes Event kurz vor dem Jahreswechsel an: In der Filiale am Brunsbütteler Damm findet in der Nacht zum 28. Dezember ein exklusiver Feuerwerks-Vorverkauf statt. Pünktlich ab 00.01 Uhr können sich Silvester-Freunde zwei Stunden lang mit Böllern und Raketen eindecken.

Und das ist noch nicht alles: Damit sich das lange Wachbleiben gleich doppelt lohnt, warten auf die ersten 150 Kunden außerdem tolle Gewinne. Darunter zahlreiche Einkaufsgutscheine im Wert von 20, 50 und 100 Euro, sowie weitere Überraschungen für die perfekte Silvesternacht. Und ein glücklicher Gewinner darf sich in dieser Nacht auf das ganz große Los freuen: Ein Einkaufsgutschein im Wert von 500 Euro.

„Wir freuen uns, unseren Kunden mit dem Mitternachtsverkauf ein absolutes und vor allem einzigartiges Highlight anbieten zu können. Bei ALDI Nord startet der Silvester-Countdown einfach eher“, sagt der Filialverantwortliche Andreas Rönicke. Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Würstchen, Kaffee und Glühwein lassen beim Mitternachts-Shopping keine kalte Stimmung aufkommen. Darüber hinaus wird ein DJ für den passenden Sound sorgen. „Es wird bunt, laut und spannend. Vorbeikommen lohnt sich also auf jeden Fall.“

Zwar dürfen die Knaller in dieser Nacht trotz des Vorverkaufs noch nicht getestet werden, Silvester-Vorfreude ist aber in der ALDI Nord Filiale in Spandau garantiert. Und wer nicht zum Feuerwerkskauf kommt, kann in dieser Zeit schon einmal seinen Einkauf für den Jahreswechsel erledigen. Denn selbstverständlich steht den Kunden auch um kurz nach Mitternacht das gesamte ALDI Nord Sortiment zum Kauf zur Verfügung.

ALDI Nord Feuerwerks-Vorverkauf 
28. Dezember 2017 
00:01 Uhr bis 02:00 Uhr 
ALDI Nord 
Filiale in Berlin-Spandau 
Brunsbütteler Damm 201-203 
13581 Berlin 

Pressekontakt:

presse@aldi-nord.de

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Das perfekte Geschenk, um die festliche Jahreszeit zu zelebrieren – limitierte Auflage von Johnnie Walker Blue Label

London (ots/PRNewswire)LIMITIERTE EDITION ZUM JAHR DES HUNDES

Die Geschenksaison steht vor der Tür, aber was schenkt man dem Whisky-Connoisseur, der schon alles hat? Ganz im Sinne der festlichen Jahreszeit hat Johnnie Walker, die Nummer 1 unter den Scotch Whisky-Marken[1] der Welt, eine exquisit gestaltete Johnnie Walker Blue Label-Flasche in limitierter Auflage herausgebracht, die als perfektes Geschenk für das kommende chinesische Neujahrsfest dient.

(Photo: http://mma.prnewswire.com/media/621950/Johnnie_Walker_Blue.jpg )

Das diesjährige luxuriöse Design zum chinesischen Neujahr ist inspiriert von der wertvollen Bindung zwischen Mensch und Hund und entstand in Zusammenarbeit mit dem vielfach preisgekrönten taiwanischen Künstler Page Tsou. Das Chinese New Year-Design für 2018 folgt dem Striding Man rund um den Globus, wo er mit Laternen, Feuerwerk und tanzenden Drachen die Ankunft des neuen Jahres feiert. „Des Menschen bester Freund“ ist dabei in der gesamten Gestaltung immer präsent, um das Jahr des Hundes gebührend zu würdigen.

Der preisgekrönte Künstler Page Tsou erklärt, „Ich empfinde es als Ehre, den Auftrag zur Gestaltung der Johnnie Walker Blue Label-Flasche für das chinesische Jahr des Hundes erhalten zu haben. Das edle Design zeigt insgesamt vier Hunde, die alle aufgrund ihrer besonderen Bedeutung in Asien ausgewählt wurden. Die einzigartige Ausführung erzählt die Geschichte von Johnnie Walkers ‚Striding Man‘ und eines treuen Begleiters, der um die Welt reist und mit Ankunft des neuen Jahres Wohlstand und Freude bringt. Das Design beinhaltet darüber hinaus verschiedene Symbole von Reichtum und Wohlstand, die diese Flasche extrem einmalig und zum perfekten Geschenk für das chinesische Neujahr machen.“

Johnnie Walker Blue Label ist ein beeindruckender Scotch, der von einem kleinen Team von 12 erfahrenen Whisky-Herstellern kreiert wird, das unter der Leitung des bereits zum zweiten Mal als Master Blender des Jahres ausgezeichneten Jim Beveridge[2] steht. Sie selektieren außerordentlich seltene Single Malt und Grain Whiskys, die alle aufgrund ihrer außergewöhnlichen Qualität und ihres Charakters ausgewählt wurden.

Nur eines von 10.000 Fässern der perfekt gealterten raren Whiskies, die in den Johnnie Walker Reserves reifen, besitzt jene Reichhaltigkeit und Fülle, mit der der Geschmack von Johnnie Walker Blue Label erreicht werden kann. Das Ergebnis ist ein Scotch mit Noten von Honig, frischen Früchten, reichhaltiger Würze und einer unverwechselbaren Rauchigkeit.

Dayalan Nayager, Managing Director, Global Travel, kommentiert die exklusiv nur im Reise-Einzelhandel erhältliche Sonderedition mit folgenden Worten „Es ist wunderbar, für die festliche Jahreszeit ein derart einzigartiges, von einer solch legendären Whisky-Marke kreiertes Geschenk machen zu können. Das exquisite Design der Johnnie Walker Blue Label ‚Year of the Dog‘ Limited Edition spiegelt die Qualität des Whiskys in der Flasche wider. Es ist das ideale Geschenk für Reisende, um diese besondere Zeit im Jahreskreis zu feiern“.

Gönnen Sie sich selbst oder einem besonderen Menschen in diesem Jahr etwas ganz Exklusives. Reisende können die Johnnie Walker Blue Label ‚Year of the Dog‘ Limited Edition jetzt in ausgewählten Duty-Free-Shops weltweit zum Preis von £175 RRSP für eine 1-Liter-Flasche kaufen.

Enjoy Johnnie Walker responsibly – Bitte trinken Sie verantwortungsvoll

http://www.DRINKiQ.com

[1] IWSR 2017- basierend auf Volumen- und Wertdaten von 2016

[2] International Whisky Competition 2015, 2016

Pressekontakt:

Lindsey Stobo- +44(0)28-9039-5500- Lindsey.Stobo@smartscommunicate.com

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Das perfekte Geschenk, um die festliche Jahreszeit zu zelebrieren – limitierte Auflage von Johnnie Walker Blue Label gesellschaft kaufen kosten

Deutsche Umwelthilfe fordert von Kraftfahrt-Bundesamt Festsetzung von 288 Millionen Euro Bußgeld gegen Volkswagen wegen Abgasbetrugs bei 57.600 VW Touareg

Berlin (ots) – Zwei Jahre nach Bekanntwerden des Abgasbetrugs auch bei 3-Liter-Dieselmotoren stellt das Kraftfahrt-Bundesamt endlich offiziell fest, dass die Volkswagen AG auch beim Touareg mit illegalen Abschalteinrichtungen betrogen hat – Französische Antibetrugsbehörde DGCCRF fordert von Fiat Chrysler, Renault und Peugeot Citroën 18 Milliarden Euro Strafe – Da Deutschland keine Strafzahlungen von den Betrugskonzernen fordert, hat die EU-Kommission im Dezember 2016 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet

Mit Schreiben vom 15. Dezember 2017 beantragte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) über ihren Rechtsanwalt beim Präsidenten des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) die Festsetzung einer Geldbuße in Höhe von 288 Millionen Euro gegen die Volkswagen AG wegen der Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen in Modellen des Touareg mit 3-Liter-V6-Motor (Euro 6) der Baujahre 2014-2017.

Da die Fahrzeuge unzulässige Abschalteinrichtungen aufweisen, sind sie aus Sicht der DUH mit einer ungültigen Übereinstimmungsbescheinigung versehen worden. Bei solchen Verstößen hat das KBA die Möglichkeit, Geldbußen in Höhe von bis zu 5.000 Euro pro betroffenem Fahrzeug zu verhängen. Im jetzt beantragten Fall des VW Touareg sind insgesamt 57.600 Fahrzeuge betroffen. Die Strafzahlung beliefe sich demnach auf über eine Viertelmilliarde Euro.

„Während die französische Antibetrugsbehörde allein von den Konzernen Fiat Chrysler, Renault und Peugeot Citroën insgesamt 18 Milliarden Euro Strafe wegen schweren Abgasbetruges fordert, hält die deutsche Bundesregierung ihre schützende Hand über die heimischen Autokonzerne und verzichtet auf Geldstrafen. Und warum dauert es zwei Jahre, bis nach den 3-Liter Audi-Limousinen und Porsche Cayenne erst jetzt die Konsequenzen auch beim Volumenmodell VW Touareg gezogen werden? All die Jahre vergiften diese Dreckschleudern unter ausdrücklicher Zustimmung der Regierung die Luft in unseren Städten“, sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.

Erst im Sommer 2017 hatte das KBA laut Medienberichten die bereits seit Ende 2015 bekannten Abschalteinrichtungen im VW Touareg offiziell ‚gefunden‘. Dann wurde die Bekanntmachung bis nach der Bundestagswahl bis Anfang Dezember verzögert. Keine Details verrät das konspirativ mit dem Hersteller zusammenarbeitende KBA über das kommende Software-Update, das im Rahmen des nun angeordneten Rückrufes installiert werden soll. Die DUH kündigt eigene Abgasmessungen vor und nach dem Update an, um festzustellen, ob und in welchem Umfang bei dieser NOx-Dreckschleuder die Abgasreinigung funktioniert.

Die beim Touareg festgestellten Abschalteinrichtungen wurden im Rahmen der Typzulassung des Modells nicht angegeben, was nach den von der DUH und dem Deutschen Bundestag in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zum Erlöschen der Typzulassung führt. Darüber hinaus wurde nun ein im Prüfzyklus aktiver „Sauber-Modus“ sowie erstmals bei einem Betrugs-Diesel durch das KBA auch offiziell als illegal festgestellt, dass dieses Fahrzeug mit SCR-Katalysator „eine Strategie einsetzt, die die Nutzung von AdBlue unter bestimmten Bedingungen unzulässig einschränkt“.

Nach Messungen der DUH in ihrem Emissions-Kontroll-Institut (EKI) sowie weiteren Prüforganisationen findet sich diese erstmals durch das KBA als illegal bezeichnete „Strategie“ in fast allen anderen Diesel-Pkw auch anderer Hersteller der Abgasstufe Euro 5 und 6 mit Baujahr bis 2016.

Die europäischen wie nationalen Rechtsvorschriften fordern für diese Fälle von Abgasbetrug angemessene und abschreckende Strafen, die die nationalen Behörden gegen die Hersteller verhängen müssen. Nach einem der DUH vorliegenden internen Vermerk aus dem Bundesverkehrsministerium sind bis zu 5.000 Euro pro betroffenem Fahrzeug auch in Deutschland möglich.

Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt: „Jeder Strauchdieb muss nicht nur die Beute zurückbringen, sondern wird bestraft. Jeder Fahrzeughalter, der nicht zum TÜV geht, muss nicht nur die Untersuchung des TÜV nachholen, sondern auch eine Geldbuße zahlen. Es ist nicht ansatzweise verständlich, warum dies für deutsche Autohersteller nicht gelten soll. Die Geldbußen sind festzusetzen. Daraus können sinnvolle Maßnahmen ökologischer Mobilität bezahlt werden.“

Der Gutachter im Abgasuntersuchungsausschuss des Bundestages Martin Führ sagte dazu in Report Mainz am 8. August 2017: „Fahrzeuge dürfen nur so in Verkehr gebracht werden, wie sie genehmigt wurden. Wer dann eine Abschalteinrichtung einbaut, bewegt sich außerhalb der Genehmigung und dafür ist ein Bußgeld zu zahlen.“ Auch die EU-Kommission hat kein Verständnis für die fortgesetzte Kumpanei und Schonung krimineller Unternehmen durch die Bundesregierung. Sie hat im Dezember 2016 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Die Kommission moniert, dass trotz EU-Vorgaben und trotz verbotener Abschaltprogramme bei Volkswagen die nationalen Bestimmungen über Sanktionen nicht angewendet worden seien.

Bereits im August dieses Jahres hatte die DUH das KBA zur Auferlegung einer Geldbuße in Höhe von 110 Millionen Euro für den Hersteller Porsche wegen illegaler Abschalteinrichtung beim Porsche Cayenne TDI aufgefordert. Da zu diesem Sachverhalt bereits staatsanwaltschaftliche Ermittlungen anhängig waren, wurde das von der DUH angeforderte Verfahren vom KBA an die Staatsanwaltschaft Stuttgart abgegeben. Die Ermittlungen dauern dort nach Kenntnis der DUH noch an.

Hintergrund:

Für den VW Touareg mit 3-Liter-V6-Motor der Modelljahre 2014-2017 (Euro 6) wurde ein Rückruf angeordnet. Zuvor hatten weitere Abgasuntersuchungen des KBA ergeben, dass dieses Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet. Mit dieser Festlegung steht fest, dass die betroffenen Fahrzeuge nicht in Übereinstimmung mit der Bescheinigung ausgeliefert worden sind.

Paragraph 37 Absatz 1 EG-FGV bewehrt Zuwiderhandlungen gegen Paragraph 27 Absatz 1 Satz 1 EG-FGV, wonach neue Fahrzeuge nur veräußert oder in den Verkehr gebracht werden dürfen, wenn sie mit einer gültigen Übereinstimmungsbescheinigung versehen sind. Die Übereinstimmungsbescheinigung ist eine technische Information des Herstellers. Solche technischen Informationen wiederum sind in Paragraph 28 Absatz 1 EG-FGV geregelt. Danach dürfen diese nicht von den Angaben abweichen, die von der Genehmigungsbehörde genehmigt worden sind.

Beim Feilbieten von Fahrzeugen, die nicht mit der Typgenehmigung übereinstimmen, sind somit die Voraussetzungen des Bußgeldtatbestands erfüllt. Als Rechtsfolge sieht das Gesetz für das Feilbieten derartiger Fahrzeuge eine Sanktion von 5.000 Euro pro Fahrzeug vor (Paragraph 23 Absatz 3 Straßenverkehrsgesetz in Verbindung mit Paragraph 37 Absatz 2 EG-FGV).

Pressekontakt:

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
Tel.: 0171 3649170, resch@duh.de

Prof. Dr. Remo Klinger, Geulen & Klinger Rechtsanwälte
Tel.: 0171 2435458, klinger@geulen.com

DUH-Pressestelle:
Andrea Kuper, Ann-Kathrin Marggraf
Tel.: 030 2400867-20, presse@duh.de
www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe, www.facebook.com/umwelthilfe

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Deutsche Umwelthilfe fordert von Kraftfahrt-Bundesamt Festsetzung von 288 Millionen Euro Bußgeld gegen Volkswagen wegen Abgasbetrugs bei 57.600 VW Touareg Firmenmantel